Höchste Zeit für eine starke, österreichische Friedensbewegung – auch innerhalb von SDG Watch Austria
Die Corona-Krise hat uns allen vor Augen geführt, wie fragil unsere vernetzte Welt ist, wie angewiesen wir aufeinander sind und wie verletzlich unsere nur scheinbar durchorganisierten Abläufe sind. Dieser „Virenangriff“ ist ein zarter Windhauch gegenüber dem Wirbelsturm, der uns erwartet, wenn irgendwo auf der Welt ein atomarer Konflikt ausgelöst werden würde.
Ein Beitrag von AbFaNG - dem Aktionsbündis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit
Mit dem heutigen weltweiten atomaren Potential der neun Atommächte, mit insgesamt mehr als 13.000 einsatzfähigen Atomsprengköpfen, könnte die Welt vielfach komplett ausgelöscht werden. Aber auch regional eingegrenzte Konflikte, wie z.B. der sogenannte Jugoslawienkrieg in den 1990er Jahren oder die Kriegshandlungen in der Ukraine, die Spannungen zwischen Serbien und den angrenzenden Ländern, zwischen Irland und Nordirland im Rahmen des Brexits, die Teilung Zyperns sowie der Konflikt mit der Türkei zeigen, wie zerbrechlich selbst in Europa der Frieden ist. Zusätzlich beeinflussen die langjährigen Konflikte rund um das Mittelmeer – Syrien, Israel/Palästina, Libyen – Europa seit Jahren.
Ohne Frieden ist alles nichts
Auch wenn es gelingt, die drängendsten Probleme des 21. Jahrhunderts, Klimawandel, Umweltzerstörung, wachsende Ungleichheit sowie Flüchtlingsbewegungen durch Eindämmung der Fluchtursachen zu bekämpfen, es aber nicht gelingen sollte, den Frieden zu erhalten, so sind alle Anstrengungen vergeblich. Es ist nicht unsere Absicht, hier Angst zu schüren oder Panik zu verbreiten, sondern Licht auf das viel zu wenig beachtete Thema Friedensförderung und Friedenserziehung zu werfen. Täglich, ja täglich, werden weltweit über 5 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär ausgegeben. Die jährlichen Aufwendungen von rund 2.000 Milliarden Dollar würden genügen, um alle 17 SDGs erfolgreich umsetzen zu können und auf der Welt ein gewaltfreies, konstruktives Miteinander zu garantieren.
Friedensförderung aus Österreich
Sie nicken, stimmen zu – doch wir hören das „aber“: Was können wir im kleinen, militärpolitisch unbedeutenden Österreich schon beitragen? Wir sind zu Vielem imstande, wenn wir es wollen und uns wirklich dafür einsetzen: Österreich hat mit Bertha von Suttner und Alfred Fried zwei Friedensnobelpreisträger*innen. Österreich spielte in den 1970er Jahren unter Bruno Kreisky mit seiner aktiven Außenpolitik weltweit in der Konfliktvermittlung eine bedeutende Rolle. Österreich besitzt universitäre Einrichtungen für Friedens- und Konfliktforschung. Österreich ist Sitz internationaler Organisationen, baut Brücken zwischen Ost und West und ist immer wieder Schauplatz wichtiger Verhandlungen. Österreich hat eine aktive Zivilgesellschaft (allein 200 Organisationen bilden die Plattform SDG Watch Austria). In den 1980er Jahren wurde die Friedensbewegung weltweit beachtet. 2019 gründete sich das Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit (kurz: AbFaNG), in dem sich zurzeit 36 Organisationen zur Bündelung ihrer Kräfte zusammengefunden haben, um die Friedensarbeit mit neuem Schwung zu fördern.
Und vor allem hat sich Österreich 1955 zur immerwährenden Neutralität verpflichtet. Wie aktuelle Umfragen beweisen, wird die Neutralität heute von einer überwältigenden Mehrheit der Österreicher*innen unterstützt. Die Neutralität besagt, dass Österreich keine militärischen Aktivitäten fremder Staaten auf seinem Gebiet zulässt, keinen militärischen Bündnissen beitritt und eine aktive Friedenspolitik betreibt. Jegliche Art der Teilnahme Österreichs (finanziell, logistisch, militärisch) an der Militarisierung der EU, an Kooperationen mit der NATO oder an militärischen Auslandseinsätzen widerspricht der Neutralität und ist daher entschieden abzulehnen.
Neugründung: SDG Themeninitiative „Frieden“
Die Themeninitiative „Frieden“ will alle Organisationen innerhalb von SDG Watch Austria bündeln, die an friedlicher Konfliktvermittlung und an friedensfördernden Maßnahmen interessiert sind. Im Rahmen von SDG Watch Austria wird der Friedensarbeit eine kräftige, hörbare Stimme verliehen. Wir wollen uns bei unserem Einsatz für SDG #16 nicht in tagespolitisches Hickhack einmischen, sondern neue friedensschaffende Perspektiven aufzeigen und entwickeln.
Erste Ansatzpunkte finden sich bereits im aktuellen Regierungsprogramm, in das die Einrichtung eines Zivilen Friedensdienstes aufgenommen wurde, was vom Internationalen Versöhnungsbund gemeinsam mit dem Friedensforscher Thomas Roithner initiiert und vorangetrieben wurde. Weitere Friedensperspektiven, wie Vorschläge für die Stärkung der Neutralität und einer aktiven, friedensschaffenden Außenpolitik, sollen innerhalb und außerhalb von SDG Watch Austria ausgearbeitet werden. Als Richtschnur dafür kann das Positionspapier und als Informationsdrehscheibe die umfassende, offene Website des AbFaNG-Friedensbündnisses dienen.
Schon in der Präambel der Agenda 2030 heißt es: Wir sind entschlossen, friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften zu fördern, die frei von Furcht und Gewalt sind. Ohne Frieden kann es keine nachhaltige Entwicklung geben und ohne nachhaltige Entwicklung keinen Frieden.
Die Themeninitiative „Frieden“ lädt daher alle innerhalb von SDG Watch Austria gebündelten Organisationen ein, mit ihren Ideen und ihrer Kreativität zur Entwicklung einer Themengruppe „Frieden“ beizutragen, wobei gerade das Querdenken zwischen den Themenbereichen Bildung, Wirtschaft, Umwelt oder der „Lokalen Ebene“ besonders wertvolle Inputs liefern könnte. Mit den SDG-Bereichen Menschenrechte sowie Globale Gerechtigkeit fühlen wir uns als Friedensinitiative natürlich besonders verbunden.
Kontakt und weiterführende Links:
AbFaNG - Das Aktionsbündis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit
Information zu Themeninitiativen bei SDG Watch Austria
Bei Interesse, Fragen oder Anmerkungen einfach eine E-Mail an gk@abfang.org schreiben.
Sie lasen einen Blogbeitrag einer Mitgliedsorganisation von SDG Watch Austria. Die darin enthaltenen Meinungen sind keine Positionen von SDG Watch Austria oder von ÖKOBÜRO als Medieninhaber.
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