Was gehört zu einem gerechten Wandel für eine gute Zukunft? SDG Watch Austria behandelt im Themenschwerpunkt „Just Transition“ fünf Bereiche, in denen große Herausforderungen und Hebel für eine positive Veränderung liegen. Hier widmen wir uns einem davon, dem Thema „Partizipation, Transparenz und Demokratie stärken“.
Worum geht's?
Wie gelingen eigentlich Maßnahmen, die langfristig sinnvoll sind? Die möglichst viele positive und möglichst wenige negative Effekte haben? Wie können Konflikte in der Gesellschaft verhindert oder verringert werden, wenn große Entscheidungen anstehen?
Es braucht vor allem gute Grundlagen für Entscheidungen: Wir müssen bestehendes Wissen anwenden, um gut in die Zukunft denken und planen zu können. Dazu ist einerseits die Einbindung der Wissenschaft wichtig. Aber es braucht auch eine lebendige Demokratie: Das heißt, dass Menschen nicht nur regelmäßig wählen gehen dürfen (und Wahlen transparent durchgeführt werden), sondern dass ihre Bedürfnisse und ihr Wissen auch abseits der Wahlen gehört werden.
Das ist nicht selbstverständlich, denn es braucht z. B. den Zugang zu Informationen, Presse- und Meinungsfreiheit und geeignete Prozesse, damit aus vielen Informationen zukunftsfähige, gerechte Entscheidungen entstehen können.
Ein wichtiger Schlüssel sind Partizipation und eine starke (organisierte) Zivilgesellschaft: Das Wort „Zivilgesellschaft“ beschreibt meist den Bereich zwischen Staat, Unternehmen und Privatpersonen. Der besteht vor allem aus Organisationen und Gruppen, die die vielen Interessen und Anliegen der Gesellschaft vertreten können. Oft sind mit „Zivilgesellschaft“ Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) oder gemeinnützige Organisationen (NPOs) gemeint. Auch Sportvereine, Bürger:innen-Initiativen und weitere Gruppen können dazugehören. Sie alle setzen sich für verschiedene Themen ein, die die Menschen beschäftigen, z. B. für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Umweltschutz, gute Versorgung, Entwicklungszusammenarbeit u.v.m. Dazu haben Organisationen der Zivilgesellschaft vielseitige Expertise aufgebaut und sind in regelmäßigem Austausch mit Menschen und anderen Organisationen (auch über nationale Grenzen hinweg).
Obwohl die Zivilgesellschaft in Österreich historisch gewachsen und breit verankert ist, ist ihre Mitgestaltung in politischen Prozessen oft eingeschränkt. Es bleibt viel zu tun, um zivilgesellschaftliche Partizipation konsequent zu verbessern und damit auch Konflikte zu verringern und die Demokratie krisensicher und zukunftsfähig zu machen.
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